Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 138 BGB – Seite 21
Bürgerliches Gesetzbuch
4.785 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.785 Entscheidungen
Herr D und Herr E gründeten die Antragsgegnerin mit Gesellschaftsvertrag vom 15.07.1997 (K1 zu HLW1)
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Nichtigkeit eines Treuhandvertrags nach dem so genannten …
Insolvenzrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Mann-zu-Frau-Transsexualismus · Arztvorbehalt · Systemversagen · kein Anspruch auf Vornahme durch einen nichtärztlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Auftragsvergabe im … · Berufung des Antragstellers auf eigene Leistungsfähigkeit …
Zivilrecht Abgeändert
Wohnungseigentum: Entsprechende Anwendbarkeit der Regelungen über die Inhaltskontrolle allgemeiner …
Inhaltskontrolle im Hinblick auf einen Missbrauch der … · Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Eigentümerversammlung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen das Kopplungsverbot durch Vermietung eines … · Sittenwidrigkeit der Stellplatzmiete
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer vertraglichen Vereinbarung über die … · Unbeachtlichkeit eines rechtskräftigen Urteils des Gerichts …
Gewerblicher Rechtsschutz
Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Mehrarbeit
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Unverwertbarkeit wegen angeordneter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages mit einer … · In-sich-Geschäft bei wechselseitiger Vertretung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Gerichtliche Prüfung der Wirksamkeit einer Neuregelung zum …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerinnen wenden sich im Rahmen einer Follow-On Klage gemäß § 33 Absatz 3 GWB a.F. gegen die …
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer differenzierten Kaufpreisabrede für den …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen