Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 138 BGB – Seite 36
Bürgerliches Gesetzbuch
4.785 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.785 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Revision verworfen
Einem Anspruch auf Insolvenzgeld steht es grundsätzlich nicht entgegen, dass der zugrunde liegende …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Widerlegung der tatsächlichen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
tatsächliche Vermutung für die Unangemessenheit des Honorars
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Verwirkung von Patentverletzungsansprüchen · Berechnung des nach Verjährung des Schadensersatzanspruchs …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Vorliegen einer Haftungsbegrenzung
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast für das Erlöschen der Vollmacht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die Berechnung eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Erhebung eines laufzeitunabhängigen Entgelts für geduldete …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Klausel über eine Vertragslaufzeit von 72 … · Wahlmöglichkeiten durch Ankreuzen einzelner vorformulierter …
Miet- und Kaufrecht
Bindungswirkung eines rechtskräftigen die …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Beendigung durch Prozesstrennung und/oder … · Hinweispflichten des Statikers bei Ungeeignetheit einer …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Berechnung des Schadensersatzanspruches bei Vereitelung
Miet- und Kaufrecht
Erstellung einer automatisierten Umsatzsteuervoranmeldung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Inhaltliche Anforderungen an den Zurückweisungsbeschluss
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfungskompetenz des Grundbuchamts · zur Inhaltskontrolle der Gemeinschaftsordnung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Vertragsanpassung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozietätsvertrag: Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Anspruch eines ausgeschiedenen Gesellschafters
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Abgeändert
Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung über den …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen