Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 138 BGB – Seite 38
Bürgerliches Gesetzbuch
4.785 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.785 Entscheidungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzereignis · keine erweiternde oder analoge Anwendung von § 165 Abs 3 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zusätzliche Unwirksamkeit aufgrund richterlicher … · Heilung durch Auflassung und Grundbucheintragung
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
beitragsrechtliche Berücksichtigung einer … · Zusätzlichkeitserfordernis
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zuordnung der Arbeitnehmer durch eine Namensliste zum …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Aufhebung des Vertrages im Beanstandungsverfahren auch bei …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Werkstatt für behinderte Menschen · Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf … · angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im … · Leistungspflicht des Trägers der Eingliederungshilfe
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Präventionsverfahren
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung · Sittenwidrigkeit · Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung · unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schmerzensgeld bei Verlust von vier Zähnen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sittenwidrige Honorarvereinbarung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ernsthaftigkeit der Inanspruchnahme als Voraussetzung für …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abtretbarkeit des Freistellungsanspruchs an einen Dritten · Ernsthafte Inanspruchnahme als Voraussetzung für den …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtigkeit der Sicherungsübereignung eines Warenlagers …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachlich gerechtfertigter Grund für die unterschiedliche …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Aufklärung über schwer wiegenden Interessenkonflikt bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Private Kranken- und Pflegeversicherung · Gleichheitsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
berufsbezogene Verdiensterhebung des Statistischen …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bürgenhaftung bei Mietvertragskündigung durch … · Zulässigkeit des Wechsels von einer Feststellungs- zu einer …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen