Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 138 BGB – Seite 39
Bürgerliches Gesetzbuch
4.785 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.785 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
equal pay
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Organhaftung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Aus Art. 4 Nr. 1 ESC folgt keine völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland zur …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bestimmung der Höhe eines Vermögensschadens anhand der …
Strafrecht Revision verworfen
unentgeltliche Gebrauchsüberlassung von Wohn- oder … · Sittenwidrigkeit der langfristigen Verleihung von Wohn- und …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unwirksamkeit wegen fehlender Genehmigung durch die … · Erwerb des Erbbaurechts durch Ersitzung und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch einer Körperschaft des öffentlichen Rechts gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden auf …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Stellen von Vertragsbedingungen bei Möglichkeit des … · Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Die Klägerin nimmt, nachdem die ursprünglichen Klageanträge zu 1. und zu 2. (Festgeldzahlungen aus …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Klausel zur Berechnung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung der vom Verkäufer übernommenen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Beschäftigter in Behindertenwerkstatt · arbeitnehmerähnliches Rechtsverhältnis
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
öffentlich-rechtlicher Vertrag
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Intransparenz einer Formularklausel über ein …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Wegfall der Rechtshängigkeit eines erstinstanzlich … · Zurückweisung des Hilfsantrags durch Teilurteil · Schadensersatzanspruch wegen kollusiven Zusammenwirkens des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch bezüglich Einbaus von Vorrichtungen … · kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand · Obliegenheit eines konkreten Gegenangebots des …
Zivilrecht