Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 138 BGB – Seite 44
Bürgerliches Gesetzbuch
4.785 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.785 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügiges Beschäftigungsverhältnis · arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügiges Beschäftigungsverhältnis · arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Klageänderung bei Hilfsantrag auf Nutzungsentschädigung · Wirksamkeit einer Vertragsvereinbarung über die Bestimmung …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle hinsichtlich des formularmäßig …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Nichtigkeit bei kollusivem Zusammenwirken zwischen … · Sittenwidrigkeit bei mutwilliger Hinwegsetzung der … · wechselseitiger Ausschluss von Vergütungs-, Rückforderungs …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sittenwidrigkeit wegen Überschreitung der üblichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anforderungen an Ankündigung einer Beschlussfassung über … · Teilnichtigkeit des formularmäßigen Verwaltervertrags
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Schuldanerkenntnis · Anfechtung · Sittenwidrigkeit · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fortführung von BVerfGE 70, 138 · hier: ordentliche Kündigung eines Chefarztes nach … · Verurteilung zu Weiterbeschäftigung verletzt …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
GbR-Vertrag · Telekommunikationsverzeichnis · exklusive Zusammenarbeit · Werbentgelte · TKG
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Unwirksamkeit einer Wiederverheiratungsklausel mit … · Aufrechterhaltung von Vermächtnisansprüchen durch …
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeitsprüfung durch das Rechtsmittelgericht · Anwendbarkeit der Zweistufen-Theorie
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Ausübungskontrolle in einer Doppelverdienerehe von …
Familienrecht Aufgehoben
Frist für eine fristlose Kündigung wegen des Nachtrags
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten · Pflicht zur Ausschöpfung des innerparteilichen Rechtsweges · inhaltliche Beschränkung der Prüfungskompetenz staatlicher …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Annahmeverzug · Kirchliches Selbstbestimmungsrecht · Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs während der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtbarkeit von mittelbaren Zuwendungen
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert