Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 138 BGB – Seite 46
Bürgerliches Gesetzbuch
4.785 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.785 Entscheidungen
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung eines Umlegungsbeschlusses bei Formfehlern des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unabänderlichkeit des vereinbarten Ehegattenunterhalts · Treuwidrigkeit der Berufung auf den Ausschluss des … · Anpassung des Alttitels an das gesetzlich geänderte … · Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts auf null
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
sittenwidriger Lohn
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Besuchsrecht des Vaters auf der Intensivstation entgegen …
Familienrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Voraussetzungen des Lohnwuchers
Arbeitsrecht Abgeändert
Zur Frage der Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages mit Rückkaufoption zur Abwendung der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Kenntnis der Nichtschuld im Bereicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Inhaltskontrolle für eine Formularklausel über die Erhebung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Wegfall einer verschärften Bereicherungshaftung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsübergang
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ordnungsgemäße Vertretung des klagenden Unternehmens in der … · Verjährung von Rückforderungsansprüchen bei Nichtigkeit des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundlagen der Honorarberechnung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung zur Sperrabrede unter Arbeitgebern · Einklagbarkeit als Vertragsstrafevereinbarung · Höchstdauer eines derartigen Verbotes - Abwerbeverbot
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht
Kartellrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Satzungsbestimmung über Abfindungsausschluss bei groben … · Abfindungsausschluss als Vertragsstrafe
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verjährungshemmende Wirkung der Durchführung eines …
Zivilrecht
Gesetzeswidrigkeit einer Honorarvereinbarung bei … · Unwirksamkeit einer Regelung der HOAI zur Honorarermittlung · Zulässigkeit eines Zwischenurteils über den Anspruchsgrund
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zur Frage der Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages mit Rückkaufoption zur Abwendung der …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Die Klägerin, Inhaberin einer Beratungsfirma mit u. a. dem Aufgabengebiet der Beratung kleiner und …
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfung von Aufhebungsgründen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen