Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Urteile zu § 138 BGB – Seite 67
Bürgerliches Gesetzbuch
4.786 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.786 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Drohung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Anspruch der Bank auf Wertersatz für den Gebrauchsvorteil · Zinsen und Kosten für den Darlehensteil zur Finanzierung …
Zivilrecht
gerichtliche Vertragsanpassung bei einem Vertrag über die …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht
Quotale Haftung der Anleger für Darlehensverbindlichkeiten
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsverhältnis · Bewerbungsangaben · Strafrechtliche Offenlegungspflicht · Unwirksamkeit der Kündigung · Täuschung im Bewerbungsverfahren
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
intravitreale Injektion keine neue Behandlungsmethode · keine Erbringung einer gebührenrechtlich im EBM-Ä nicht … · Beschränkung der freien Arztwahl bei Schließung einer …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Erwerb eines Gebäudes als Teil eines bereits geschützten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren … · zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG · allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen einer Marke … · keine Anstößigkeit oder Diskriminierung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auswirkung eines Unterhaltsverzichts auf einen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzung der Zurückweisung eines nicht fristgerecht … · fehlende Möglichkeit zur Stellungnahme zum Beweisergebnis …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Teilfreigabe eines Miteigentumsanteils bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Rückabwicklungsbegehren des Anlegers gegenüber der Bank …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen