Präklusion der Zuständigkeitsrüge im Verfahren auf … · Verstoß gegen den inländischen ordre public durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 139 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
2.573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.573 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Scheingeschäft · Sittenwidrigkeit eines Vertragsschlusses zur Tarnung einer …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Seminarbeigaben
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Veräußerung des Patientenstamms einer Zahnarztpraxis
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Normierung einer Einheitsgebühr für Restmüll- und … · Fremdleistungsentgelte als betriebsbedingte Kosten · satzungsrechtliche Definition des Gebührenschuldners
Verwaltungsrecht
Dienstvertrag · Vergütungsanspruch · Kündigung · Auftragsausführung · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aufrechterhaltung eines formnichtigen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
nicht rechtzeitige Sanierung betrieblicher Sanitärbereiche · Tarifauslegung · Lohnerhöhung
Arbeitsrecht Abgeändert
Tarifauslegung · Lohnerhöhung
Arbeitsrecht Abgeändert
Tarifauslegung · Lohnerhöhung
Arbeitsrecht Abgeändert
erhebliche Beeinträchtigung der Nutzung des Sondereigentums · Vorliegen eines zerstörten Gebäudes und Sanierungspflichten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Die Antragstellerin wendet sich gegen eine Verordnung der Antragsgegnerin über das Offenhalten von …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechterhaltung der Schiedsvereinbarung im zulässigen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Entscheidung über eine Ausschließungsklage durch ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Erhebung von Gebühren für die zentrale öffentliche Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vertragsnichtigkeit wegen eines Verstoßes gegen das …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht