Verfassungsmäßigkeit der Qualifizierung einer unter …
Familienrecht
Urteile zu § 13 BGB – Seite 10
Bürgerliches Gesetzbuch
1.161 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.161 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Einstweiliger Rechtsschutz und Umfang der gerichtlichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Widerrufsrechts bei im Fernabsatz … · für den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- und …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Übertragbarkeit des Rechts auf Widerruf
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung zwischen Werkvertrag, Kaufvertrag und …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Widerrufserklärung des Verbrauchers · Rechtsfolgen des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Kongruenz bei Erwerb durch nahe Angehörige und Einräumung …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Ein bereits seit der Geburt des Tieres (§ 90a BGB) bestehender Hydrozephalus internus congenitalis …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Leistungshandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Transparenzgebot · Eigenart der Arbeitsleistung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Überprüfung der Auslegung einer formularmäßig … · Änderung der Verfahrensordnung eines Schiedsgerichts
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bestimmung einer Bonuszahlung aus Dienstvertrag eines Vorstandsmitglieds gemäß § 315 Abs. 3 S. 2 BGB
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung über die Berücksichtigung eines …
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert