Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 13 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
1.162 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.162 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorfälligkeitsentschädigung bei außerordentlicher Kündigung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit des Widerrufs · Abgrenzung zwischen einer privaten und berufsmäßig …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einführung von Negativzinsen bei Altverträgen
Zivilrecht
Kartellrecht Abgeändert
Begründung eines Entgeltanspruchs · Bedeutung einer Freiwilligkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einmaliger Werbeanruf bei einem Rechtsanwalt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Parteibezeichnung · Rechtsmittelzulässigkeit · Auslegung von Prozesserklärungen · Kostenverteilung · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Wiederaufleben der getilgten Forderung nach Rückbuchung im …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung · Rechtsmissbräuchlichkeit und Verwirkung eines …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Vorhandensein eines "Röntgenbefunds" als Sachmangel · Eignung des Pferdes für die gewöhnliche oder nach dem … · Vorliegen eines Unternehmergeschäfts bei Veräußerung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss der Haftung des Verkäufers für das Fehlen der … · Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmerhandeln
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verbrauchereigenschaft des Darlehensnehmers · Abgrenzung der privaten von der berufsmäßigen …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen