Zivilrecht
Urteile zu § 13 BGB – Seite 13
Bürgerliches Gesetzbuch
1.162 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.162 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Werbung ohne Preisangabe für das beworbene Produkt · Preisauszeichnungspflicht bei Werbung im Schaufenster durch … · Anwendbarkeit der UGP-Richtlinie - Hörgeräteausstellung
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiswert einer quittungsähnlichen Privaturkunde
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit eines konkludenten Gesellschafterbeschlusses in …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Inanspruchnahme eines Ingenieurs auf Schadensersatz wegen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertragsverlängerung durch überraschende Klausel
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zumutbarkeit eines Zahlungsmittels bei erfoderlicher Eingabe von PIN und TAN in Eingabemaske eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Angabe von Netto-Preisen · Bestätigung der Kenntnisnahme von den Allgemeinen …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
widerruflicher Fernabsatzvertrag · Nutzung eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs … · Erlöschen des Widerrufsrechts bei unterlassener Belehrung · Wertersatzanspruch des Maklers
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Drittbegünstigende Wirkung einer Maklerklausel in einem … · Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht