Kinderbetreuungszeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 13 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
1.161 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.161 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zulässigkeit der gebündelten Geltendmachung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Differenzierung zwischen einem Verbrauchervertrag über …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Einordnung des rechtsgeschäftlichen Handeln eines … · Darlegungslast des Käufers für Mangelerscheinung innerhalb … · Ausstrahlungswirkung der Regelung über die Vermutung eines … · Bemessung des kleinen Schadensersatzes anhand der sog. …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Stichtagsklausel · unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Anwendbarkeit der Verbraucherschutzbestimmungen im Altfall · Ausschluss des Widerrufsrechts bei Kontokorrentkredit
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Online-Banking · Sorgfaltspflicht · TAN-Verfahren · nicht autorisierte Zahlung · Rückbuchung
Bank- und Kapitalmarktrecht
Unklare Formularklausel "Streichen der Innentüren"
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Widerruf von Fernabsatzverträgen · Anfechtung von Investitionsverträgen · Mitgläubigerrechte · Rückzahlungsanspruch · Holzinvestment
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zugang einer E-Mail im Falle des Bestreitens des Zugangs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf von Fernabsatzverträgen · Darlehensvertrag · Verbraucherdarlehen · Widerrufsbelehrung · Rückabwicklung
Zivilrecht
Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsinformation
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Erstattung der Rechtsverfolgungskosten eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht