Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 140 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
934 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
934 Entscheidungen
Verhältnismäßigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügiges Beschäftigungsverhältnis · arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügiges Beschäftigungsverhältnis · arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigung einer Kostenausgleichsvereinbarung bei … · Umdeutung des Widerrufs in eine Kündigung
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Unwirksamkeit einer Wiederverheiratungsklausel mit … · Aufrechterhaltung von Vermächtnisansprüchen durch …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Auswirkung des Beitritts eines Nebenintervenienten · gesonderte Festsetzung des Streitwerts für die …
Zivilrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Beendigung der Organmitgliedschaft · Zugang Amtsniederlegungserklärung · rechtsmissbräuchliche Bestallung zum Geschäftsführer
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · Geschäftsführer · Kündigungsschutz · Rechtswegzulässigkeit · Service Contract
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Unwirksamkeit einer Kündigungsfristregelung in der Satzung · Bestimmung einer angemessenen Kündigungsfrist in Ansehung …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Räumungsklage des Grundstückseigentümers/Erbbauberechtigten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendiger Inhalt einer Beschwerdebegründung
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Wirksamkeit der Kostenausgleichsvereinbarung mit einem … · Umdeutung eines Widerrufs der Zustimmung zu einer …
Zivilrecht Abgeändert
Beschwerdeführer fehlt als nicht mehr eingetragener … · Zurückverweisung einer Teilanmeldung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
arglistige Täuschung bei Bewerbung des Preises als … · Aufklärungspflicht des Anbieters über sein Hosting in …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchliches Berufen auf die Zwei-Wochen-Frist …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
krankheitsbedingte Leistungsminderung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Feststellungsklage
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Kausalität
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtliche Einordnung des Liefervertrags · Anspruch auf Bauhandwerkersicherung
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen