Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 140 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
934 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
934 Entscheidungen
eigenes Verhalten des Arbeitgebers · Anforderungen an eine Umdeutung
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung und Umdeutung einer Verbraucherwiderrufserklärung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Begründung eines öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnisses … · Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Beschluss über die Erstellung eines … · Umdeutung einer Erteilung von Aufträgen durch eine … · Beschlussvorschläge des Verwalters · Kostengrenze für die Notwendigkeit der Einholung von …
Zivilrecht
Kaufvertrag · Sachmangel · Rückabwicklung · Vorvertragliche Informationen · H-Zulassung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Darlegung · Mittelbare Diskriminierung · HIV-Infektion · Homosexualität
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesamtzusage
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertrag zu Gunsten Dritter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wechsel des Wohnungseigentümers nach Rechtshängigkeit · Bestimmtheitsanforderungen an einen Änderungsvorbehalt für … · Erlöschen des obligatorischen Sondernutzungsrechts bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Sittenwidrigkeit vereinbarter Provisionshöhe · Begründung eines Dienstverhältnisses · formularmäßiger Ausschluss eines Kündigungsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Nachwirkung · Gesamtzusage
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie Fahrgelderstattung aus … · Verzugsschadenpauschale
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Beschwerde gegen Kostenentscheidung · "Freiherr von Göler (Wort-Bild-Marke)" · zur Auferlegung der Kosten im patentamtlichen … · keine Rückzahlung der Löschungsantragsgebühr oder der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sachbearbeiterin im Transportwesen · unerlaubte Privatnutzung von Dienstfahrzeugen · falsche Eintragungen ins Fahrtenbuch · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Nachwirkung · Weihnachtsgeld · Stufenaufstieg · Gesamtzusage
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebsvereinbarung · Umdeutung · Gesamtzusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
"pIOM" · Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung des … · Organisationsverschulden
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
"pIONM" · Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung des … · Organisationsverschulden
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
ordentliche Kündigung
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Auslegung als Betriebsvereinbarung oder Umdeutung in … · Wirkung des Austritts des Arbeitgebers aus …
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert