Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 140 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
934 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
934 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Für nichtig erklärt
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Zivilrecht Für nichtig erklärt
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Umdeutung in eine Gesamtzusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Wirksamkeit eines Widerspruchs gegen einen vor Jahren abgeschlossenen Rentenversicherungsvertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Vertragsauslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung der Betriebsvereinbarung als oder Umdeutung in … · Wirkung des Austritts des Arbeitgebers aus dem …
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung der Betriebsvereinbarung als oder Umdeutung in … · Wirkung des Austritts des Arbeitgebers aus dem …
Arbeitsrecht Abgeändert
"Lullababy/Lullababy/Lullababy (Unionswortmarke)" · nicht vollständige Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · fehlende Restgebührenzahlung
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
"Portionskapsel mit einer partikelförmigen, mittels Wasser … · Teilanmeldung · Gebührenzahlung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zulässigkeit eines Antrags des Eigentümer-Ehegatten auf … · Änderung der Überlassungsregelung im Ehewohnungsverfahren · Umdeutung des Antrags
Familienrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
"Erklärung des Austritts" aus dem Unternehmensverband
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit einer Fristverlängerungsverfügung bei … · Umdeutung in eine Wiedereinsetzung
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
keine förmliche Zurückverweisung nach Aufhebung eines …
Steuerrecht Aufgehoben
zur Umdeutung einer Beschwerdeschrift in eine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen