Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 141 BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
301 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 141 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
301 Entscheidungen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung einer Klausel in einem Altpachtvertrag über die …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht
Anforderungen an die Darlegung der Höhe der Forderung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsleistung · Darlegungslast
Arbeitsrecht Abgeändert
Bindungsklausel · Grenzen der Unternehmensbindung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
nachträgliche Heilung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Nichtigkeitsfolgen einer vorübergehenden Störung der … · bereicherungsrechtliche Rückabwicklung im Falle eines …
Zivilrecht Abgeändert
Bezugnahme · Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis eines Bucheigentümers bei … · Bestandskraft eines fehlerhaften Negativbeschlusses …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Freistellung von der Arbeitsleistung während der …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Formularmäßiger Ausschluss des Kündigungsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Erforderlichkeit eines Neuabschlusses des Geschäfts
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Abtretung von Forderungen · Schadensersatzanspruch · Generalquittung · Kaufvertrag · Sicherungsabtretung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt die Zwangsvollstreckung gegen sie aus der durch den Notar P. S. am 21.07.2005 …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Minderungsrecht bei Kenntnis des Mangels · Verpflichtung des Mieters zur Beseitigung einer …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben