§ 1570 BGB – Rechtsprechung (407 Entscheidungen) – Seite 7

OLG Düsseldorf Urteil 23.06.2006

Die Höhe des Unterhalts ergibt sich sogar ohne Rücksicht auf die meisten zwischen den Parteien streitigen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 18.05.2006

Das Familiengericht hat die Ehe der Parteien geschieden, den Versorgungsausgleich durchgeführt und den …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 24.03.2006

Die Parteien streiten im Rahmen des Scheidungsverbundes um die Verpflichtung des Antragstellers zur …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 31.01.2006 LS

Der Splittingvorteil eines wiederverheirateten Unterhaltsschuldners muss auch beim Unterhalt eines …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Parteien sind Eheleute, die im Verbund mit der Scheidung um nachehelichen Unterhalt streiten

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.12.2005

Die Klägerin zu 1) und der Beklagte sind verheiratet, leben aber getrennt

Familienrecht Abgeändert

VG Arnsberg Urteil 16.11.2005

Die am 30. Dezember 1930 geborene Klägerin heiratete am 16. Februar 1953 den am 23. März 1931 geborenen T. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 14.10.2005

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur – unbedingten – Zustimmung zur Geltendmachung …

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 19.09.2005

Die Parteien haben am 15. Juni 1999 geheiratet

Familienrecht

OLG Schleswig Urteil 05.09.2005

Die Klägerin zu 2) und der Beklagte waren verheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.08.2005

Die Berufung des Antragstellers, mit der er sich dagegen wendet, nach Rechtskraft der Scheidung an die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.08.2005

Die am Oktober 1991 geschlossene Ehe der Klägerin zu 2) und des Beklagten ist nach vorausgegangener Trennung …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.07.2005

Die Parteien schlossen am xxx die Ehe, aus der zwei mittlerweile volljährige Kinder hervorgegangen sind

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.06.2005

Die Parteien sind seit Juli 2002 getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 06.06.2005 zitiert von 1

Die seit dem 17.12.2004 rechtskräftig geschiedenen Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt sowie die …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2005

Die Klägerin zu 1) begehrt von dem Beklagten Unterhalt für sich und die gemeinsamen Kinder der Parteien

Familienrecht Abgeändert

AG Beckum Einzelrichter Urteil 28.04.2005

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 14.04.2005

Die Parteien streiten um Betreuungsunterhalt

Familienrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.04.2005

Ob die Beklagte den Geschiedenenwitwenrentenbescheid vom 26. November 2001 zurücknehmen durfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 11.04.2005

Das Amtsgericht hat dem Kläger Prozesskostenhilfe insgesamt versagt

Familienrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Beschluss 29.03.2005

Das Amtsgericht hat dem Beklagten zur Verteidigung gegen die Unterhaltsklage dessen geschiedener Ehefrau …

Familienrecht

OLG Koblenz Beschluss 16.02.2005

Das Familiengericht hat im Ergebnis zu Recht die beantragte Prozesskostenhilfe verweigert, weil die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.02.2005

Die Parteien sind seit dem 09.12.1999 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind seit dem 30.12.1986 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.01.2005

Die Parteien sind Eheleute, die im Verbund mit der Scheidung um nachehelichen Unterhalt für die Zeit ab …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Beschluss 10.12.2004 LS zitiert von 1

Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Nichtigkeit eines Ehevertrages

Familienrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 11.11.2004

Die am 13.06.1996 geschlossene Ehe der Parteien ist durch Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.11.2004

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Zahlung nachehelichen Unterhalts ab Rechtskraft des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.10.2004 LS

Zur Zulässigkeit eines Teilurteils.

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 23.09.2004

Prozesskostenhilfeverfahren: Unterhaltsklage und Auskunftsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kindes …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.09.2004

Die im Dezember 1985 geschlossen Ehe der Parteien, aus der der zwischenzeitlich volljährige Sohn M., geboren …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 20.08.2004

Die am 01.08.1997 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen im Jahre 2003 geschiedener Ehe …

Familienrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 17.08.2004

Die Klägerin zu 1) und der Beklagte hatten 1998 die Ehe geschlossen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.08.2004

Die Klägerin ist die Mutter, der Beklagte der Vater des am 18.04.1997 geborenen Kindes D, das bei der …

Familienrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.08.2004 zitiert von 1

Die Parteien haben am September 1994 die Ehe geschlossen, aus der die am Juli 1998 geborene Tochter A. S. …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 15.07.2004

Die Parteien haben am 30 12.1987 vor dem Standesamt in … die Ehe geschlossen

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 01.07.2004

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen, mit dem das …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.06.2004

Die Klägerin macht gegen den Beklagten im Rahmen der Berufung nur noch Unterhaltsansprüche aus § 1615l BGB …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 24.06.2004

Die Parteien streiten im Rahmen einer Stufenklage auf Zahlung eines Zugewinnausgleichs um die Wirksamkeit …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 17.06.2004 zitiert von 1

Das gem. § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO als sofortige Beschwerde statthafte Rechtsmittel des Antragsgegners gegen die …

Familienrecht

OLG Celle Urteil 13.05.2004

Wegen des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO zunächst auf die Feststellungen des erstinstanzlichen …

Familienrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 29.03.2004

Ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung einer Geschiedenen-Witwenrente zurückgenommen hat

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 05.02.2004 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten aus übergegangenem Recht gem. §§ 91 BSHG, 7 UVG auf Zahlung von Kindes- und …

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 23.12.2003

Dem Kläger ist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für seine beabsichtigte Berufung gegen das Urteil des …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 16.12.2003

Die zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - Berufung der Antragsgegnerin hat nur …

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 11.12.2003

Ab Rechtskraft der Scheidung (23. November 2002) hat die Antragstellerin gegen den Antragsgegner Anspruch auf …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 24.10.2003

Die Parteien sind geschieden

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Geldern Richter Urteil 10.10.2003

des am geborenen M, beide vertreten durch Frau M

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.10.2003

Die Parteien haben am 1994 die Ehe geschlossen, aus der die am 17. März 1995 geborene Tochter hervorgegangen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 04.09.2003

Die Parteien streiten um Betreuungsunterhalt für die Mutter eines nichtehelichen Kindes

Familienrecht Abgeändert