§ 1570f BGB – Rechtsprechung (29 Entscheidungen)

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 10.02.2023

Die miteinander seit April 2006 verheirateten Beteiligten leben seit Oktober 2017 innerhalb des dem …

Familienrecht Abgeändert

BSG 6. Senat Urteil 14.07.2021 LS zitiert von 12

Vertragsärztliche Versorgung – Beschäftigung eines Vertreters oder Entlastungsassistenten während der …

Anspruch auf Vertretung oder Entlastungsassistenz je Kind … · Zurechnung der Zeiträume gemeinsamer Erziehung · keine Übertragbarkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 11.08.2020

Juni 2009 geschlossenen Ehe der Beteiligten ist ein am … Dezember 2009 geborenes Kind hervorgegangen

Familienrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 25.09.2018 LS zitiert von 1

Zur Auslegung von Erklärungen einer Behörde entsprechend §§ 133, 157 BGB. 2. Zur Auslegung des § 40 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 12.04.2017 LS zitiert von 2

Familiensache: Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss nach rechtskräftiger Scheidung

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

AG Euskirchen Beschluss 16.08.2016

Der Antragsteller und die Antragsgegnerin waren seit dem 24.09.1987 verheiratet

Familienrecht

OLG Hamm 3. Senat für Familiensachen Beschluss 22.04.2016 LS zitiert von 2

Ein mit der Beschwerde gerügter etwaiger Verstoß des erstinstanzlichen Scheidungsverbundbeschlusses gegen die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen Beschluss 13.04.2016 LS

Trennungsunterhalt: Minderung der Bedürftigkeit bei Zusammenleben mit einem neuen Partner

Berücksichtigung der Ehedauer im Rahmen der zuzumutenden …

Familienrecht Abgeändert

VG Saarland 2. Kammer Urteil 17.11.2015

Klage wegen Weitergewährung des Familienzuschlags nach Scheidung und außergerichtlicher Unterhaltsvereinbarung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 31.03.2015 LS

Aufhebung der Aussetzung der Kürzung von Versorgungsbezügen eines früheren Berufssoldaten

Zuständigkeitsverteilung zwischen Versorgungsträger und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 11.02.2015 LS zitiert von 13

Ehescheidungsfolgenvergleich: Störung der Geschäftsgrundlage für eine Vereinbarung über unbefristeten …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 30.07.2014 zitiert von 1

Die am …1979 geschlossene Ehe des Antragstellers und der Antragsgegnerin ist durch den angefochtenen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 08.11.2013 zitiert von 1

Dieser Anhörungsbeschluss beruht auf § 117 Abs. 3 FamFG

Familienrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 23.08.2012 LS zitiert von 3

Ein Anspruch eines geschiedenen Beamten auf Familienzuschlag der Stufe 1 nach § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BBesG …

Verwaltungsrecht

BGH XII. Zivilsenat Urteil 25.01.2012 LS zitiert von 32

Nachehelicher Unterhalt: Störung der Geschäftsgrundlage wegen der Möglichkeit der Befristung einer als …

Auswirkung des Unterhaltsanspruchs der nachfolgenden Ehefrau

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Köln Urteil 11.01.2011

Die Parteien streiten im Rahmen des Berufungsverfahrens noch über den Anspruch des Klägers auf Zahlung eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Urteil 15.07.2010 LS

Nachehelicher Unterhalt: Vertrauensschutz in Überleitungsfällen

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 11.03.2010 LS zitiert von 1

Die 44jährige geschiedene Ehefrau eines Zahnarztes kann vier Jahre nach Rechtskraft der Scheidung auch dann …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Urteil 29.07.2009

Der Kläger begehrt mit seiner Klage Abänderung des der Beklagten nach einem notariellen Vertrag vom ... 1996 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 13. Senat für Familiensachen Urteil 27.06.2008

Wegen des Sachvortrages und der in erster Instanz gestellten Anträge wird Bezug genommen auf den Tatbestand …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 02.06.2008 LS

Zur Begrenzung des Aufstockungsunterhalts nach neuem Unterhaltsrecht.

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 28.11.2007 LS

Ein Rechtsanwalt, der den einem Abfindungsvergleich im Verfahren auf nachehelichen Unterhalt zugrunde …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2005

Die Parteien streiten im Rahmen des Scheidungsverfahrens um die Wirksamkeit eines Ehevertrages, den sie am …

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Urteil 09.03.2005 zitiert von 3

Die Parteien waren miteinander verheiratet, ihre Ehe wurde 1999 geschieden

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 24.02.1987

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Alleinerben seines am 9.12.1978 verstorbenen Vaters auf nachehelichen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.11.1981

Die Parteien heirateten am 12.2.1971

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 17.12.1980

Die am 11. Juni 1965 geschlossene Ehe der jetzt 34-jährigen Klägerin und des jetzt 39jährigen Beklagten ist …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.02.1980 zitiert von 1

Den Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits bilden jetzt noch die von der Klägerin für die Zeit nach …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 13.08.1979

Der Antragstellerin hat das Amtsgericht zu Recht das Armenrecht für ihre im Verbund mit dem …

Familienrecht