§ 1579 BGB – Rechtsprechung (530 Entscheidungen) – Seite 9

OLG Koblenz Urteil 23.12.2004

Die Parteien sind seit Juni 2002 getrennt lebende Eheleute; das Scheidungsverfahren ist anhängig

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 21.12.2004

Die Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 14.12.2004

Die Ehe der Parteien wurde durch Urteil vom 21.05.2004 geschieden und u.a. der Antragsgegner verurteilt, an …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.11.2004

Die inzwischen seit dem 02.09.2003 geschiedenen Parteien haben um Kindesunterhalt und im wesentlichen um den …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2004

Die Klägerin (geb. 1965) und der Beklagte (geb. 1964) haben am 19.12.1992 geheiratet

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 15.11.2004

Die Parteien sind seit dem 13. Februar 1998 getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 02.11.2004 LS

Die Übernahme von Haushaltsführung und Kinderbetreuung durch einen zuvor erwerbstätigen Ehegatten kann auch …

Familienrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.10.2004 zitiert von 30

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zur Tragung von Bestattungskosten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 06.10.2004

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 24.09.2004

Die Parteien sind verheiratet und haben zwei Kinder: die am 20.05.1983 geborene und wirtschaftlich bereits …

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.09.2004

Die im Dezember 1985 geschlossen Ehe der Parteien, aus der der zwischenzeitlich volljährige Sohn M., geboren …

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 02.09.2004

Die miteinander verheirateten Parteien leben seit März 2003 getrennt; aus der Ehe ist das Kind C... (geboren

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 17.08.2004

Die Klägerin zu 1) und der Beklagte hatten 1998 die Ehe geschlossen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.08.2004

Die Klägerin ist die Mutter, der Beklagte der Vater des am 18.04.1997 geborenen Kindes D, das bei der …

Familienrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

OLG Zweibrücken Beschluss 13.07.2004 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist kanadische Staatsangehörige, der Antragsgegner ist Deutscher

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Oberhausen Urteil 23.06.2004 zitiert von 1

Die am 28.04.1955 geborene Klägerin zu 2) und der Beklagte sind geschiedene Eheleute

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 28.05.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Beschluss 30.04.2004

Die Berufung des Beklagten war durch einstimmigen Senatsbeschluss zurückzuweisen, denn der Senat ist davon …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 17.03.2004 zitiert von 1

Die Parteien, die am 18.05.1979 die Ehe miteinander geschlossen hatten, leben seit August 2000 räumlich …

Familienrecht Abgeändert

VG Osnabrück Urteil 10.02.2004 LS

Die Ordnungsbehörde kann auch nach mehreren fehlgeschlagenen Anrufen an einem Tag nicht davon ausgehen, ein …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 05.02.2004 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten aus übergegangenem Recht gem. §§ 91 BSHG, 7 UVG auf Zahlung von Kindes- und …

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.12.2003 zitiert von 1

Der am 1918 geborene, 85 Jahre alte Antragsteller und die am 1937 geborene, 66 Jahre alte Antragsgegnerin …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.12.2003

Die Parteien sind seit September 2001 getrennt lebende und seit dem 23.08.2003 rechtskräftig geschiedene …

Familienrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 18.11.2003 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Zahlung von Trennungsunterhalt in Form von Elementar- und …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.11.2003

Die am xxx geborene Klägerin und der am xxx geborene Beklagte waren miteinander verheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 23.10.2003

Die Parteien sind seit 17.07.2001 rechtskräftig geschieden

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Urteil 07.10.2003

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Trennungsunterhalt ab September 2002

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.10.2003

Die Parteien haben am 1994 die Ehe geschlossen, aus der die am 17. März 1995 geborene Tochter hervorgegangen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.03.2003

Die zulässige Berufung des Antragstellers hat insoweit Erfolg, als der Unterhaltsanspruch von der Rechtskraft …

Familienrecht Abgeändert

VG Lüneburg Urteil 20.03.2003 LS zitiert von 1

Angehörige des Verstorbenen können zu den Kosten einer Ersatzvornahme herangezogen werden, wenn sie selbst …

Verwaltungsrecht

OLG Karlsruhe Urteil 13.03.2003

Die seit 29. Februar 2000 rechtskräftig geschiedenen Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt ab August …

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 11.03.2003

Sie hat auch in der Sache selbst teilweise Erfolg und führt zu der aus dem Tenor ersichtlichen Abänderung der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.02.2003

Gem. § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO n. F. nimmt der Senat auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.09.2002

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.09.2002

Der Antrag des Beklagten, ihm zur Durchführung des Berufungsverfahrens Prozesskostenhilfe zu bewilligen, war …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 11.09.2002

Der Anspruch der Beklagten auf nachehelichen Unterhalt ist gem. § 1579 Nr. 7 BGB verwirkt

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.08.2002

Die Parteien streiten um die Zahlung nachehelichen Unterhalts für die Zeit ab 1. März 1997

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.08.2002

Der Klägerin steht gegen den Beklagten dem Grunde nach ein Anspruch auf Zahlung von Trennungsunterhalt gemäß …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 17.06.2002 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

AG Wuppertal Urteil 12.06.2002

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch

Familienrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 14.05.2002

Die beabsichtigte Berufung bietet keine Erfolgsaussicht im Sinne von § 114 ZPO

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 18.03.2002

Der Prozesskostenhilfeantrag des Beklagten war zurückzuweisen, weil der beabsichtigten Berufung die gemäß § …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 15.03.2002

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO

Familienrecht

OLG Köln Urteil 06.03.2002 zitiert von 1

Im übrigen ist sie unbegründet

Familienrecht

OLG Köln Urteil 30.01.2002

Der Klägerin steht ein Anspruch auf Trennungsunterhalt gemäß § 1361 BGB nur im zuerkannten Umfang zu

Familienrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2001 zitiert von 44

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung aus den geltend …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 01.10.2001

Die am 02.04.1964 in C geborene Klägerin und der am 21.05.1944 geborene Beklagte haben am 11.07.1995 vor dem …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 21.08.2001

Unterhaltsausschluss nach § 1579 Nr. 7 BGB

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.07.2001

Die zulässigen Berufungen beider Parteien haben in sachlicher Hinsicht teilweise Erfolg, während sie im …

Familienrecht

AG Hannover Urteil 15.06.2001

Die Klägerin ist verheiratet, lebt aber von ihrem Ehemann getrennt

Familienrecht