§ 1579 BGB – Rechtsprechung (530 Entscheidungen) – Seite 8

AG Heinsberg Richterin am Amtsgericht Urteil 18.02.2008 zitiert von 2

Die Parteien, beide Deutsche, haben am 21.01.1994 geheiratet

Familienrecht Klage zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 14.02.2008 zitiert von 1

Der Beklagte schuldet der Klägerin für den Zeitraum von Juni 2004 bis einschließlich Juli 2007 die Zahlung …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 07.02.2008 zitiert von 1

Zur Darstellung des Sachverhalts nimmt der Senat zunächst Bezug auf die Darstellung in dem angefochtenen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Schlussurteil 29.01.2008

Die Klägerin und der Beklagte sind seit Dezember 2001 geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.01.2008

Unterhaltsansprüche nach Tötung des gemeinsamen Kindes und Trennung der Ehegatten

Ehegattenunterhalt · Schuldunfähigkeit · Unterhaltsberechnung · Trennung der Lebensgemeinschaft · Vormundschaft

Familienrecht Abgeändert

OVG Saarland Urteil 27.12.2007 zitiert von 33

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zur Zahlung der Bestattungskosten für seine verstorbene …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 13.08.2007

Die Klägerin ist die Tochter der am 00.00.2004 verstorbenen Frau G. Es existiert noch eine Schwester der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 04.07.2007

Die Klägerin ist Ehefrau des am 0.00.1932 geborenen und am 00.0.2005 verstorbenen Herrn H1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Beschluss 10.05.2007

Prozesskostenhilfegesuch des Antragstellers

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 11.04.2007 LS

Die ehelichen Lebensverhältnisse gemäß § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB werden durch die Unterhaltspflicht für ein …

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.02.2007 zitiert von 3

Der Kläger ist Städtischer Verwaltungsrat im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007 zitiert von 9

Streitig ist, ob der Kläger der Beklagten Auskunft über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse erteilen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.01.2007

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der die Klägerinnen die …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 20.12.2006

Ehevertrag: Wirksamkeit bei kompensationsloser Beschränkung der Rechte einer bei Vertragsschluss schwangeren …

Familienrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 18.12.2006

Die Parteien hatten am 31.08.1984 die Ehe geschlossen

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.12.2006

Wegen des Tatbestands wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 29.11.2006

Die Parteien sind seit dem 19. Januar 2005 rechtskräftig (8 F 8311/03 AG L. ....... ) geschiedene Eheleute

Familienrecht

OLG Zweibrücken Urteil 17.11.2006

Die Parteien haben am … geheiratet

Familienrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 16.11.2006

Die Parteien haben am 30. Dezember 2003 miteinander die Ehe geschlossen, aus der das am

Familienrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 10.11.2006

Anstelle des Tatbestandes wird verwiesen auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 29.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung streitig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 26.09.2006 LS

Konkurriert ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt nach langjähriger Ehe (mehr als 23 Jahre) mit dem Anspruch …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 25.09.2006 LS zitiert von 1

Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen beim Gesamtschuldnerausgleich getrennt lebender Ehegatten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 28.08.2006

Die beabsichtigte Berufung des Beklagen bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 114 ZPO)

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 01.08.2006

Zu Recht hat das Amtsgericht dem Beklagten die nachgesuchte Prozesskostenhilfe mit der Begründung verweigert …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.07.2006 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Beschluss 27.07.2006 LS

Der Kürzung eines Versorgungsausgleichs nach langer Trennungszeit steht es nicht entgegen, dass die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.07.2006

Die Parteien haben am 21.08.1996 geheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.06.2006

Die Parteien, die seit dem 16.01.2006 rechtskräftig geschieden sind, streiten um Trennungsunterhalt für die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 13.06.2006 LS zitiert von 1

Aussetzung des Scheidungsverfahrens einschließlich der Folgesache nachehelicher Unterhalt wegen des den …

Familienrecht Aufgehoben

AG Bonn Urteil 12.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien sind seit dem 13.09.1990 geschiedene Eheleute (Amtsgericht Siegburg Az. 30 F 84/89)

Familienrecht

OLG Schleswig Urteil 31.05.2006

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Beschluss 18.04.2006

Nachehelicher Unterhalt: Intime Beziehung mit einem neuen Partner als Verwirkungsgrund

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin zu 2) und der Beklagte, die im März 1978 die Ehe geschlossen haben, leben seit Oktober 1994 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.02.2006

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Schleswig Beschluss 11.01.2006

Der ... 1944 geborene Antragsteller und die ... geborene Antragsgegnerin schlossen am ... 1993 die Ehe …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.12.2005

Die Klägerin zu 1) und der Beklagte sind verheiratet, leben aber getrennt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.12.2005

Die Parteien haben am 08.10.2002 geheiratet, sich nach -bestrittener- Behauptung des Antragstellers aber …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 16.12.2005 LS

Nachehelicher Unterhalt: Bedarfsprägung durch Einkommensminderung des Pflichtigen infolge Stellungswechsel …

Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Verschweigens …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.10.2005

Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute und streiten um die Abänderung der durch das Urteil des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 14.10.2005

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur – unbedingten – Zustimmung zur Geltendmachung …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 12.10.2005

Ob die Beklagte ab Dezember 2003 ihren Anspruch auf nachehelichen Unterhalt gem. § 1579 Nr. 7 BGB verwirkt …

Familienrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 05.09.2005

Die Klägerin zu 2) und der Beklagte waren verheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.08.2005

Die Berufung des Antragstellers, mit der er sich dagegen wendet, nach Rechtskraft der Scheidung an die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.07.2005 LS

Die unterhaltsrechtliche Position eines Ehegatten kann durch die erneute Ehe derselben Parteien nicht …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.07.2005

Die Parteien schlossen am xxx die Ehe, aus der zwei mittlerweile volljährige Kinder hervorgegangen sind

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.07.2005

Der am 14.05.1981 geborene Kläger - polnischer Staatsangehöriger - und der am 19.04.1958 geborene Beklagte …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Urteil 08.06.2005 zitiert von 1

Trennungsunterhalt: Herabsetzung wegen leichtfertiger Beschuldigungen des Kindesmissbrauchs

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2005

Die Klägerin zu 1) begehrt von dem Beklagten Unterhalt für sich und die gemeinsamen Kinder der Parteien

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 30.03.2005 zitiert von 1

Vollstreckung eines belgischen Urteils über nachehelichen Unterhalt

Pourvoi en Cassation als ordentlicher Rechtsbehelf · Verfahrensaussetzung · Zwangsvollstreckung gegen Sicherheitsleistung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen