TierNebG · Ersatzvornahme · Behördenverpflichtung · Kostenübernahme · Sachverständigenpflicht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 157 BGB – Seite 107
Bürgerliches Gesetzbuch
12.416 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.416 Entscheidungen
zur Einrede mangelnder Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Schadensersatz · Kunstfälschung · Gesamtschuld · Kaufvertrag · Rechtsanwaltskosten
Zivilrecht
BGB-Gesellschaft · Vollmacht · unverzügliche Zurückweisung · Treuwidrigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Erklärung der Behörde über Erlass des begehrten … · Kostengrundanerkenntnis · Auslegung · kein Anerkenntnis in der Hauptsache
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Tarifvertrag · übertarifliche Zulage · Schwerbehindertengesetz · Arbeitsvertrag · Prozessvergleich
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Herausgabe- bzw. Schadensersatzanspruch der Braut gegen die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erhebung der sog. "Offshore-Haftungsumlage" durch den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Der Erlaubnisvorbehalt aus § 4 Abs. 1 GlüStV und das Internetverbot aus § 4 Abs. 4 GlüStV sind mit …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Erlaubnisvorbehalt aus § 4 Abs. 1 GlüStV und das Internetverbot aus § 4 Abs. 4 GlüStV sind mit …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Software-Update · Nachrüstung · Rückrufaktion · Beweissicherung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Kartellrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Versicherungspflichtverhältnis · versicherungsfreie Beschäftigung als sonstiger … · Beihilfeanspruch aufgrund arbeitsrechtlicher Regelung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine fristgerechte Entscheidung durch Krankenkasse · Genehmigungsfiktion · Versorgung ohne Begrenzung auf Bewilligungsabschnitte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Begründungserfordernis für eine Befristung wegen … · mieterseitiger Anspruch auf Zustimmung zum Mieterwechsel
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht