Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 157 BGB – Seite 148
Bürgerliches Gesetzbuch
12.424 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.424 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arztbefragungsformular · Auskunft des behandelnden Arztes zur (Nicht-) Absehbarkeit … · keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Auslegung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Testamentarisch angeordnete Verzinsung eines …
Steuerrecht Aufgehoben
Fahrtkostenzuschuss
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Anforderungen an die Schriftform des Mietvertrags · Auslegung der Vertragsurkunde
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grenzen der Verantwortlichkeit des vertraglichen …
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schriftform · Fortsetzung der Tätigkeit nach Fristablauf
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nichteinigung über Vertragspreise · Recht auf Durchführung eines Schiedsverfahrens steht … · Recht auf Abschluss von Einzelverträgen neben oder anstelle … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit bei Planungen … · keine) Anwendung der Grundsätze zur Räumung bei …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Vereinbarung der Beschaffenheit "Originalmotor" · Ausschluss der Gewährleistung für eine ausdrücklich …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlende sachliche Verflechtung und personelle Verflechtung
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme des Zinsentwicklungsrisikos durch die Sparkasse
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
vertragliche Einbeziehung der Bedingungen · rechtsmissbräuchliche Berufung der Sparkasse auf die … · Verzicht des Sparers auf eine Änderung der monatlichen … · Verwirkung des Rechts zur Änderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen einer berechtigten Rücknahme eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entlassung aus stationärer Behandlung · Feststellung weiterer Arbeitsunfähigkeit · keine überzogenen formalen Anforderungen an … · fehlende ärztliche Unterschrift auf Aufnahme- bzw …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Verkürzung der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen