Verwaltungsrecht
Urteile zu § 157 BGB – Seite 151
Bürgerliches Gesetzbuch
12.425 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.425 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Pfändbarkeit des Arbeitseinkommens · Berücksichtigung der voraussichtlichen Dauer und des … · Ermessenserwägungen in atypischen Fällen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unrichtige Fahrzeugidentifikationsnummer in den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung von Dienstleistungskonzession und …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Wirksamkeit einer Klausel über die automatische Erhöhung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Widerrufsbelehrung · Darlehensvertrag · Rückabwicklung · Grundschuld · Verbraucherschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verjährungsfrist
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Auslegung eines Vergleichs mit einem Gesamtschuldner
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Voraussetzungen der Unwirksamkeit bei Schonfristzahlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zuwiderhandlung gegen eine Markverhaltensregelung bei … · Vereinbarkeit des Erfordernisses einer dauerhaften … · Auslegung eines Unterlassungsantrages hinsichtlich der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Isolierte Anfechtung der Ablehnung eines Antrags auf Abwahl … · Fehlverhalten außerhalb der Hauptversammlung als wichtiger … · Anfechtbarkeit eines Entlastungsbeschlusses · Entlastungsverweigerung wegen Verhaltens vor der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Rückzahlung von als Bearbeitungsgebühr, Risikoprämie und Wertermittlungsgebühr bezeichneten Gebühren
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Auslegung der Leistungsbeschreibung bei der Ausschreibung … · Preiskalkulation
Zivilrecht
Anspruch auf Versicherungsschutz unter Berücksichtigung …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bedeutung von sog. Sprungverweisen, Umfang der …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Babyköpfe
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Die Klägerin ist eine Bauträgergesellschaft, die in der L…straße in W… Mehrfamilienhäuser errichtete
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen