Verwaltungsrecht
Urteile zu § 157 BGB – Seite 184
Bürgerliches Gesetzbuch
12.425 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.425 Entscheidungen
Informationszugang · Arzneimittelgesetz · Akteneinsicht · Datenprivacy · Transparenzpflicht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Förderungsbewilligung · Verwaltungsakt · Auslegung · Rücknahme
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit und Rechtsqualität von Ausgleichsklauseln im …
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
vertragliche Vereinbarung über Kostentragung für eine …
Verwaltungsrecht
Steuerfreiheit der Erstlieferung in einem Reihengeschäft …
Steuerrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vorauszahlung · Preisanpassungsklausel · Liefervertrag · Vertragsverletzung · Rückerstattung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerberaummietvertrag: Ergänzende Vertragsauslegung bei einer ins Leere gehenden Vereinbarung zur …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Freistellung von der Arbeitsleistung während der …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
außerplanmäßige Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorzimmerkraft
Arbeitsrecht Aufgehoben
Die Beklagte war Eigentümerin von Grundbesitz in M., welcher mit einem in den Jahren 1935 bis 1940 …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erstattung von Zollgebühren · Auslagen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebliche Übung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Rechtzeitigkeit des Urlaubsantrags · Gleichlauf von gesetzlichem und übergesetzlichem … · Vertragsauslegung
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Einheitlicher Luftbeförderungsvertrag trotz teilweiser … · Beweislastverteilung bei Unaufklärbarkeit des …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Beratungspflicht gegenüber Rechtsanwälten als Mandanten · persönliche Haftung des nicht als Rechtsanwalt tätigen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der U. Entsorgung GmbH und betreibt am Standort Erftstadt eine …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
persönlicher Geltungsbereich des VersTV DFS 2009 · Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht