Verwaltungsrecht
Urteile zu § 157 BGB – Seite 30
Bürgerliches Gesetzbuch
12.403 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.403 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
WoAufG Bln · genügen.2. Die Ausnahmeregelung des § 2 Abs. 2 Nr. 5 ZwVbG …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
1 Bf 32/23 -, die vollständig dokumentiert ist
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bereicherungsrecht · Widerspruch gegen Versicherungsvertrag · Rückabwicklung · Auskunftsanspruch · Eidesstattliche Versicherung
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit · gesetzliche Unfallversicherung · Aufsichtsrecht · Überschreitung des Aufgabenbereichs eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Unfallereignis · Impfangebot des Arbeitgebers · Freiwilligkeit · übliche Impfreaktion kein Gesundheitsschaden
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Kartellrecht
Formaldehydbonus
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltskontrolle für eine Skonto-Klausel in den Allgemeinen …
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Genehmigung eines Regulierungskontosaldos …
Kartellrecht Aufgehoben
Überzeugungskraft des Berliner Mietspiegels 2021 zur … · Wohnwerterhöhung bei entgeltlichem Parkplatzangebot vom …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Aufforderung zur Vorlage eines schriftlichen Nachweises der … · angemessene Frist · Zugang bei Übermittlung der Aufforderung über ein … · Zugangsfiktion
Sozialrecht Aufgehoben
Aufklärung über die Konditionen eines Erwerbs des …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verarbeitung durch Arbeitgeber · Medizinischer Dienst
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
freie Mitarbeit · arbeitnehmerähnliche Person · Sozialversicherungspflicht · Beitragsnacherhebung · wirtschaftliche Abhängigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Wiedereinsetzung bei Fristversäumnis · Treu und Glauben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen