Urteile zu § 157 BGB – Seite 51

Bürgerliches Gesetzbuch

12.405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12.405 Entscheidungen

VGH Baden-Württemberg 14. Senat Urteil LS zitiert von 3
Neubau einer Fischaufstiegsanlage

Abwägungsgebot des § 14b Abs.1 S.1 Nr. 6a WaStrG · Auslegung der Neckarverträge

Verwaltungsrecht
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Sozialplanabfindung – Speed-Prämie

Aufhebungsvertrag · ergänzende Vertragsauslegung · Schadensersatz wegen Verletzung einer Aufklärungspflicht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Sozialplanabfindung – Speed-Prämie

Aufhebungsvertrag · ergänzende Vertragsauslegung · Schadensersatz wegen Verletzung einer Aufklärungspflicht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 2
Sozialplanabfindung – Speed-Prämie

Aufhebungsvertrag · ergänzende Vertragsauslegung · Schadensersatz wegen Verletzung einer Aufklärungspflicht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 20
Weihnachtsgeld – betriebliche Übung

Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen · fortdauernde Arbeitsunfähigkeit · Fehlen einer Kürzungsvereinbarung

Arbeitsrecht Aufgehoben
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 84
Urlaubs- und Weihnachtsgeld

betriebliche Übung · vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt · Auslegung · Vorrang der Individualabrede

Arbeitsrecht Aufgehoben