Urteile zu § 157 BGB – Seite 54

Bürgerliches Gesetzbuch

12.409 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12.409 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Passbeschaffungskosten · Darlehen

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Baden-Württemberg 15. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Auslegung eines Prozessvergleichs

Abrechnung eines Arbeitsverhältnisses · Annahmeverzugsvergütung · Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs · Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
SG Ulm 10. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Heranziehung der geprüften Krankenhausrechnung in Fällen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BVerwG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 46
Sachurteil als Verfahrensfehler

fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses

invitatio ad offerendum · aufschiebende Bedingung eines nicht nachteiligen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen