Arbeitsrecht
Urteile zu § 157 BGB – Seite 60
Bürgerliches Gesetzbuch
12.409 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.409 Entscheidungen
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aktivlegitimation nach Forderungsabtretung · neuer Vortrag in der Berufungsinstanz · Aufteilung der Provision im Innenverhältnis zwischen einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Beginn der Beitrittsfrist nach § 9 Abs 2 Nr 1 SGB 5 · fehlender Hinweis der Krankenkasse auf die Fristenregelung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zeitliche Begrenzung der Beschaffungspflicht des Verkäufers …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Patentrecht · Mittelbare Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Bremssystem · Niederhalter
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage gegen die Bewertung …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verjährungsbeginn bei Aussage vor einem …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Berücksichtigung neuer Umstände nach Ablauf der … · Berücksichtigung strafrechtlicher Urteile im … · Geltendmachung von Einwendungen gegen … · Bestimmtheit eines Haftungsbescheides
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
konstitutiv-gestaltende Erklärung · Höhergruppierung · einseitiges Leistungsbestimmungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Untätigkeitsklage auf Verbescheidung eines … · Verwirkung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verzicht des Käufers auf den Anspruch einer …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Notwendigkeit der Einspruchserhebung im Namen der GbR trotz … · Bestimmung des Einspruchsführers und Zulässigkeit des …
Steuerrecht Klage abgewiesen