Pflicht des Internetanschlussinhabers zur Aufklärung über …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 157 BGB – Seite 84
Bürgerliches Gesetzbuch
12.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.414 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Werbung …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch bei Influencer-Marketing ohne … · Bemessung einer verwirkten Vertragsstrafe nach neuem Recht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Nebenpflichtverletzung durch die fehlende Mitteilung der …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · Anlageleiden · degenerativer Vorschaden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis bei Bestehen einer Planvereinbarung · Auslegung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · keine Anwendbarkeit des ermäßigten Steuersatzes von 7 % … · Voraussetzung eines Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse … · ausdrückliche Verneinung der Anwendbarkeit des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Auslegung von Milchkaufverträgen
Miet- und Kaufrecht
Betriebliche Übung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrvergütungsanspruch wegen gestiegener Lohn- und … · Anerkennung der Nachtragsforderung durch Abschlagszahlung · Schadensersatzanspruch des Werkunternehmers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Pflicht des Darlehensgebers zur Zahlung von Negativzins bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Pflicht des Darlehensgebers zur Zahlung von Negativzins bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gericht in England als "Gericht eines anderen … · Prüfung der ausschließlichen Zuständigkeit eines anderen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht