Urteile zu § 157 BGB – Seite 92

Bürgerliches Gesetzbuch

12.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12.414 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – medizinische Rehabilitation

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 20
Auslegung eines Prozessvergleich

Abrechnung eines Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Aufgehoben
BGH V. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Grundstücksverkehrsgenehmigung für einen Wiederkauf

Erforderlichkeit der Vorlage des Vertrags über die … · Pflicht zur Vorlage einer Urkunde über die Ausübung des …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rücknahme der Berufung

Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Auslegung als Feststellungsklage · wirksame Berufungsrücknahme · keine Beseitigung durch Widerruf oder Anfechtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LG Mannheim 14. Zivilkammer Urteil LS zitiert von 4
Verbot der Hassrede auf Facebook

Beschränkung des vertraglichen Nutzungsrechts in … · Bewertung einer Äußerung als Hassrede · Entschädigung bei zu Unrecht gelöschtem Beitrag eines …

Zivilrecht
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Auslegung einer Befristungsabrede

Vergütung von Überstunden · Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Abgeändert
LG Frankfurt am Main 12. Zivilkammer Urteil
Wirksamkeit eines Widerrufs
Zivilrecht Klage abgewiesen
OLG Jena 8. Zivilsenat Urteil LS
Erwerb eines Altbaus

Gewährleistung des Veräußerers nach Werkvertrags- bzw. …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert