§ 1582 BGB – Rechtsprechung (43 Entscheidungen)

Bemessung des Unterhaltsbedarfs bei Unterhaltspflichten … · Beachtung des Halbteilungsgrundsatzes im Rahmen der … · Billigkeitsabwägung bei Gleichrangigkeit des geschiedenen …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 13.10.2011 LS

Der nacheheliche Ehegattenunterhalt einer vor dem 1. Juli 1977 geschiedenen Ehe richtet sich gemäß Art. 12 …

Familienrecht Abgeändert

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 02.02.2011 LS zitiert von 13

Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich: Ausgleich degressiver Bestandteile beamtenrechtlicher …

Ermittlung der schuldrechtlichen Versorgungsrente unter … · Bestimmung des angemessenen Unterhalts

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BVerfG Erster Senat Beschluss 25.01.2011 LS

Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm dem Rechtsstaatsprinzip durch Auslegung des § 1578 Abs 1 S 1 BGB unter …

die Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung überschreitender …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 08.12.2010

Die Parteien streiten um die Abänderung eines Unterhaltstitels für die Zeit ab dem 01.01.2008

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.12.2010

Die Parteien streiten um die Abänderung eines Unterhaltsvergleichs vom 16.07.1999 für die Zeit ab dem …

Familienrecht Abgeändert

LG Wuppertal Beschluss 26.10.2010

Die Gläubigerin betreibt gegen den Schuldner die Zwangsvollstreckung aus dem Zwischenvergleich vom 10. Mai …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 13. Senat für Familiensachen Urteil 22.06.2010

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird nach §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht

BGH XII. Zivilsenat Urteil 02.06.2010 LS zitiert von 6

Unterhalt minderjähriger Kinder

Berücksichtigung des aus einer neuen Ehe resultierenden … · Einsatz der Zahlbeträge im Mangelfall und Abänderung eines …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 22.12.2009 zitiert von 2

Die zulässige – insbesondere form- und fristgerecht eingelegte –Berufung der Antragsgegnerin hat in der Sache …

Familienrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 02.12.2008 LS

Der Unterhaltspflichtige schuldet seiner geschiedenen Ehefrau Betreuungsunterhalt gemäß § 1570 BGB, wenn die …

Familienrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich im Wege eines Überprüfungsverfahrens gegen die Rücknahme der ihr von der Beklagten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.07.2008

Mit ihren Berufungen wenden sich die Beklagte und die Beigeladene gegen die vom Sozialgericht ausgesprochene …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 12.03.2008

Die Parteien streiten – in der Berufungsinstanz – über nachehelichen Unterhalt der Beklagten für die Zeit ab …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.03.2008 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Höhe des Ehegattenunterhalts der Klägerin

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 05.02.2008

Die Kläger machen Kindesunterhalt ab 1.6.2007 (Rechtshängigkeit der Klage) geltend

Familienrecht Aufgehoben

OLG Braunschweig Schlussurteil 29.01.2008

Die Klägerin und der Beklagte sind seit Dezember 2001 geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 26.09.2006 LS

Konkurriert ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt nach langjähriger Ehe (mehr als 23 Jahre) mit dem Anspruch …

Familienrecht Abgeändert

SG Aachen Gerichtsbescheid 30.03.2006

Im Wege eines Überprüfungsverfahrens beansprucht die Klägerin als geschiedene Witwe des verstorbenen N. E. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 07.03.2006 LS

Der Splittingvorteil eines wiederverheirateten Unterhaltsschuldners muss auch beim Unterhalt minderjähriger …

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 31.01.2006 LS

Der Splittingvorteil eines wiederverheirateten Unterhaltsschuldners muss auch beim Unterhalt eines …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 12.10.2005 zitiert von 1

Der Beklagte hat nach dem Prozessvergleich vom 19. Juni 1996 (8 F 184/95 AG Elze) Kindesunterhalt von …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.02.2005

Die Parteien sind seit dem 09.12.1999 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 16.11.2004

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.02.2004 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten aus übergegangenem Recht gem. §§ 91 BSHG, 7 UVG auf Zahlung von Kindes- und …

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 03.02.2004

Die 1939 geschlossene Ehe zwischen der Klägerin und dem früheren Beklagten ist durch Urteil des LG Ellwangen …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 13.10.2003

Der Kläger und die Beklagte zu 2) streiten über nachehelichen Unterhalt für die Zeit ab August 2002

Familienrecht Aufgehoben

AG Geldern Richter Urteil 10.10.2003

des am geborenen M, beide vertreten durch Frau M

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 02.10.2002

Die Kläger sind die Kinder des Beklagten aus dessen am 09. September 1999 geschiedener früherer Ehe

Familienrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.11.2001

Die Klägerin und die Beigeladene beziehen von der Beklagten eine aufgeteilte Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 06.07.2001

Die zulässigen Berufungen beider Parteien haben in sachlicher Hinsicht teilweise Erfolg, während sie im …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 25.10.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.09.2000

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs.1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 05.09.1997

Die nach § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde der Beklagten hat Erfolg und führt zur Aufhebung des …

Familienrecht

OLG Braunschweig Urteil 25.01.1994

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, ihren geschiedenen Ehemann, nachehelichen Unterhalt geltend

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 14.10.1983

Verfassungsmäßigkeit des § 1582 I BGB

Paritätsgrundsatz

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 22.02.1982

Die Parteien sind durch Urteil des Amtsgerichts Hannover vom 23. Februar 1978 geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert