Steuerrecht Abgeändert
Urteile zu § 1589 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
193 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1589 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
193 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Großmutter
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der Großmutter und …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarkeit der Vorschriften des NEhelG mit Grundgesetz …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
südafrikanisches Abstammungs- und Namensrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Interpolierende Betrachtungsweise bei Anwendung von …
Steuerrecht
Familienrecht
Kostendeckungszusage für Freistellungsansprüche · Risikoausschluss wegen Regelung der Freistellungsansprüche …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang eines Unterhaltsanspruchs · Auskunftsanspruch des Grundsicherungsträgers · Prüfung der Erforderlichkeit · Güterabwägung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Absehen von Sicherung des Lebensunterhalts
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Die Beschwerde des Antragstellers, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestattungskosten · Kostentragungspflicht · öffentlich-rechtliche Bestattungspflicht · nachrangig Verpflichteter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ErbGleichG 2> bzgl der Änderung des Art 12 § 10 Abs 2 S 1 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Keine Gleichstellung mit Kindern des Ehegatten, § 63 Abs. 1 …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Mindestanforderungen an eine qualifizierte fachärztliche …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermeidung einer Doppelbelastung mit Schenkungsteuer und … · Bemessungsgrundlage · Personenbezogene Steuerbefreiung
Steuerrecht
Steuerrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abfindung · Ausländer · Positivstaatler · Aufenthaltsgenehmigung
Sozialrecht Aufgehoben
Minderung des Höchstbetrags · Gesetzliche Unterhaltsverpflichtung · Beschränkung der steuerlichen Berücksichtigung von …
Steuerrecht
Kostenübernahme zur Klärung der Staatsangehörigkeit · Beschaffung eines rumänischen Ausweispapiers · Pflegemutter keine Familienangehörige iS des § 7 Abs 1 S 1 …
Sozialrecht
Steuerrecht
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verbot der Verweisung an bestimmte Hilfsmittelerbringer · Verbot der Zuweisung von Patienten gegen Gewährung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmtheit des Unterlassungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Qualifizierung als privates Erbrecht · gesetzliches Erbrecht eines Cousins
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert