Die Antragstellerin betreibt u.a. über die Internetplattform X unter dem Mitgliedsnamen "X2" einen …
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 158 BGB – Seite 14
Bürgerliches Gesetzbuch
939 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 158 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
939 Entscheidungen
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines ordentliche … · außerordentliche Kündigung wegen Wegfalls der …
Arbeitsrecht
Besteller als Empfänger von Sozialleistungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zur Wirksamkeit einer zunächst zurückgehaltenen amtsempfangsbedürftigen Anfechtungserklärung eines …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
spätere Nichtigerklärung des Streitpatents
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Beteiligung eines Versicherungsunternehmens · Einbeziehung in ein Sondervermögen · Bestände des Deckungsstocks bzw. Sicherungsvermögens · Wirksamkeit der geschäftsplanmäßigen Erklärung eines …
Steuerrecht
keine Umwandlung in einen Urlaubsabgeltungsanspruch
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
sie war seit dem 02.11.2011 als NV-Entscheidung abrufbar
Steuerrecht
verbrauchsabhängige Abrechnung der Wasser- und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rückforderungsansprüche nach den Grundsätzen des Wegfalls … · Leistungen der Schwiegereltern auf eine Gesamtschuld der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Anrechnung von Tariflohnerhöhungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Freibetrag für Veräußerung eines landwirtschaftlichen …
Steuerrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Eintritt einer Leasingbank in den Liefervertrag zwischen …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Vorkaufsrecht · Auflassungsvormerkung · Grundbuchrecht · Löschungsbewilligung · Erbbaurecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen