Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Urteile zu § 1612 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
261 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1612 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
261 Entscheidungen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Bemessung des fiktiven Einkommens · Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit bei der Betreuung …
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Kostendeckungszusage für Freistellungsansprüche · Risikoausschluss wegen Regelung der Freistellungsansprüche …
Zivilrecht Abgeändert
Bedarfsminderung durch hohe Aufwendungen des …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf bei Alleinerziehung · Aufteilung bei nachhaltiger Entlastung des betreuenden …
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsvorschuss · Kindergeld · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Laufende Zahlungen eines Elternteil auf rückständige Unterhaltsansprüche des Kindes sind nicht als …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Anfechtbarkeit der isolierten Kostengrundentscheidung
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht
Ermittlung des Durchschnittslohns im Internet zur … · Voraussetzungen der Verwirkung des Unterhaltsanspruchs
Familienrecht Abgeändert
keine Ausnahme bei Wegfall der Leistungen für den …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Anspruch gegen Unterhaltspflichtigen auf Rückforderung von …
Familienrecht Aufgehoben
Herausgabeanspruch bei Inbesitznahme der … · Anspruch auf Versorgungsleistungen nach Abschaffung des … · Übergang der Verbindlichkeit des Vermögensnachfolgers auf … · Eintritt des Versorgungsanspruchs gegen den Nachlass nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterhaltspflicht · Masterstudium · Studiengebühren · BAföG-Ausschluss · Bildungskredit
Familienrecht
Familienrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Kontaktabbruchs
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Familienrecht
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zweck des Familienleistungsausgleichs · Unterhaltslastquoten der Eltern · Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen des § 33a Abs. 1 EStG · Bedürftigkeit des Unterhaltsempfängers
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von Einkünften aus überdurchschnittlichen … · Abzugsfähigkeit der Kosten für eine nach der Trennung zu …
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zulässigkeit als örtliche Aufwandsteuer · Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG oder der Gewährleistung … · Zudem Vereinbarkeit mit Art 6 Abs 1 GG bei Zweitwohnung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Ratenzahlungen aus Zugewinnausgleich und …
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Unterhaltspflicht · Familienunterhalt · Pflegekosten · Einkommensnachweis · Erstattungsanspruch
Familienrecht Abgeändert