Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1629 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
965 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1629 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
965 Entscheidungen
Steuerrecht
Notwendigkeit oder Erforderlichkeit des Umzuges aus … · Angemessenheit der Unterkunftskosten der neuen Unterkunft
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesonderte Prüfung der Beschwerdeberechtigung hinsichtlich … · Beschwerdeberechtigung des zum Ergänzungspfleger bestellten …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Kündigung eines mit einer Außen-GbR …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Familienrecht
Umgangspflegschaft als mildestes Mittel bei einer … · Ungeeignetheit einer Maßnahme zur Beseitigung der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erledigung des ursprünglichen Rücknahmebescheides · Ersetzung durch einen neuen Bescheid · Beginn der Jahresfrist nach § 45 Abs 4 S 2 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
gemischte Bedarfsgemeinschaft mit volljährigem Bezieher von … · analoge Anwendung des § 20 Abs 2 SGB 2 · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Im Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaft kann durch gerichtlichen Beschluss die im Rahmen eines …
Familienrecht Aufgehoben
Gesetzliche Vertretung des Kindes durch die … · Bestellung eines Ergänzungspflegers
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
elektronischer Rechtsverkehr · Zurückverweisung mangels Feststellungen zur Anhörung … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtswidrigkeit der Rücknahme von Leistungsbewilligungen · Verfahrensmangel durch fehlende Anhörung eines Kindes der … · keine Zurechnung des Verhaltens des Vertreters der … · keine Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
rechtliche und tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung · Ausreisehindernis
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Antragstellerin zu 1. und der Antragsgegner sind Eheleute und leben seit dem 02.02.2010 getrennt
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die gemäß §§ 3 Nr. 2 a), 11 Abs. 1 RPflG, 58, 59, 61, 63, 64, 111 Nr. 2, 151 Nr. 5 FamFG zulässige …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Prioritätsrecht ist ein selbständiges, frei übertragbares … · zur Abtretung des Prioritätsrechts · Übertragung des Prioritätsrechts auf Rechtsnachfolger … · zur rechtswirksamen Inanspruchnahme der Priorität
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Die Klägerin, vietnamesische Staatsangehörige, begehrt ein Visum zum Familiennachzug zu ihrer Mutter
Verwaltungsrecht
rechtlicher Nachteil bei vermietetem Grundstück · Genehmigungspflicht bei Mietvertragseintritt mit Erreichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert