Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1629 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
964 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1629 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
964 Entscheidungen
hypothetische Einwilligung des Patienten bei unterlassener …
Zivilrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Barunterhalt · Unterhaltsvorschuss · Anspruchsausgleich · Einkommensnachweis · Kindesunterhalt
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Familienrecht
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Zivilrecht
Familienrecht
Familienrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die getrennt lebenden Eltern des am … 2011 ehelich geborenen P… R…
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zulässigkeit vorbeugenden Rechtsschutzes auf Erlass einer … · effektiver Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · keine Anwendung von § 48 SGB 10 auf Erstattungsbescheide · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Eintritt der Volljährigkeit nach Bestandskraft des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Grundrechtseingriffe bei verfassungskonformer Auslegung des …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Bausparvertrag · Treuhandabrede
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarung der Eltern über die Abdeckung der Wohnkosten … · Haftungsquote für den anteiligen Mehrbedarf
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen