Vergütungsanspruch bei Annahmeverzug · Vereinbarung eines Behandlungstermins als kalendermäßige … · rechtliche Unmöglichkeit der Leistungsbewirkung bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1629 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
964 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1629 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
964 Entscheidungen
Satzungsregelung der Krankenkasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beschlussfassung der Gesellschafter über Auflösung und …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Besetzungsfehler der Schulkonferenz, Heilung · Befangenheit · Anhörung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Berufsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verfahrensgebühr · Elternrecht · Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · Kostenfestsetzung · Vergütungsverzeichnis
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zurechnung von Täuschungshandlungen eines Elternteils
Verwaltungsrecht Abgeändert
rechtzeitige Passbeschaffung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen … · Minderjähriger · Unterschrift der getrennt lebenden Elternteile · Angaben der Eltern zu ihren persönlichen und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung bzw Privilegierung von … · vier Wochen Erwerbstätigkeit innerhalb der Schulferien · zeitliche Begrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Vollstreckungsabwehrklage gegen die Zwangsvollstreckung aus einem Vergleich betreffend Kindes- und …
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Anspruch auf Leistungsbewertungen im Distanzunterricht bzw. …
Verwaltungsrecht
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
zudem Abstellen auf (möglicherweise beeinflussten) …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhöhung der angemessenen Aufwendungen nach einem nicht … · Deckelung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben