Missbrauch einer Handlungsvollmacht · Widerrechtlichkeit einer Drohung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 166 BGB – Seite 16
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zeugniserteilung unter Umgehung des Dienstwegs
Arbeitsrecht Abgeändert
Schadensersatz · Abgasskandal · Kaufvertrag · Annahmeverzug · Unzulässige Abschalteinrichtung
Miet- und Kaufrecht
Rücktritt vom Kaufvertrag · Rückabwicklung · Sicherheitsleistung · Versäumnisurteil · Kilometerstand
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Anspruch auf Rückzahlung von Zins- und Tilgungsraten
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Rückzahlung der im Zusammenhang mit dem Erwerb …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Abwicklung eines finanzierten Immobilienerwerbs über einen …
Zivilrecht Abgeändert
Ansprüche im Zusammenhang mit dem kreditfinanzierten Erwerb …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
"GOLDENSTREAM" · zur Beteiligtenfähigkeit der Rechtsnachfolgerin der … · keine Benennung der gesetzlichen Vertreter juristischer … · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachmangel · Rückabwicklung · Abgasskandal · Verbraucherschutz · Vertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Käufers auf ein Ersatzfahrzeug aus der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verlinkung auf urheberrechtswidrig öffentlich zugänglich …
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Die Klägerin als Käuferin macht Rückabwicklungsansprüche aus einem Kaufvertrag über einen vom sog. …
Miet- und Kaufrecht
minderjähriger Leistungsempfänger · Anfechtungsklage gegen Rücknahme- und Erstattungsbescheid · Leistungen nach dem SGB 2 · rechtlich vorteilhafte Klageerhebung iS von § 107 BGB
Sozialrecht Klage abgewiesen
Der Kläger macht gegen die Beklagte Gewährleistungsansprüche aus einem Vertrag über den Kauf eines …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen