Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 166 BGB – Seite 17
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Tierhalterhaftpflicht · Versicherungsschutz · Tierhüter · Haftpflichtversicherungsvertrag · Feststellungsklage
Zivilrecht Abgeändert
Wissenszurechnung über drohende Zahlungsunfähigkeit · Schlussfolgerung der Zahlungseinstellung
Insolvenzrecht Abgeändert
"DPV (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Nachholung einer Anhörung · Zurechnung grober Fahrlässigkeit des Bevollmächtigten · Berücksichtigung eigener Fehler des Verwaltungsträgers im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungsvertrag · Allgemeine Versicherungsbedingungen · Neupreisersatz · Gebrauchtwertabzug · Vertragsbestandteil
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Mitverschulden · Bestandspläne · Sicherungsmaßnahmen · Haftung Dritter · Vertragsverletzung
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Abgeändert
Frist für die Einleitung des Stellungnahmeverfahrens durch …
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zurechnung
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
faktischen · Konzern und Haftung für Finanzmarktdelikte im Zusammenhang …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Arglistige Täuschung durch den Leasinggeber und Adressat … · AGB-rechtliche Zulässigkeit einer Abtretungskonstruktion · Unwirksamkeit einer Vereinbarung über die Abtretung von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im Eilverfahren · Werbung mit einem Oberbegriff für eine Gruppe von … · Werbung mit der Abwesenheit eines Stoffes
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung des Widerspruchsrechts
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Belehrung über das Widerspruchsrecht ohne Hinweis auf die … · Treuwidrigkeit des Widerspruchs bei mehrfachem Wechsel des …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abstandnahme von einem Grundstückskaufvertrag auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt den Beklagten als ihren ehemaligen Vorstand wegen zwei defizitären Projekte auf …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtliche Einordnung einer Vertragsbestimmung über die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen