Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 171 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
231 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 171 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
231 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Eheschließung mit deutscher Staatsangehöriger · keine Gruppenverfolgung von Kurden
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zahlungsanspruch einer Partnergesellschaft gegen einen …
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erfüllungsort
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
ordnungsgemäße Personalratsanhörung · Schriftformerfordernis · Zurückweisung der Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Vertretung der Gesellschaft · Mitteilung der Abberufung eines abwesenden … · Fortbestehen der Vertretungsmacht eines … · Insolvenzverwalter als gutgläubiger Dritter
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Rückzahlung von Zins- und Tilgungsraten
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Bestimmtheit des Widerklageantrags
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Rückzahlung der im Zusammenhang mit dem Erwerb …
Zivilrecht Abgeändert
Abwicklung eines finanzierten Immobilienerwerbs über einen …
Zivilrecht Abgeändert
Ansprüche im Zusammenhang mit dem kreditfinanzierten Erwerb …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung des Widerspruchsrechts nach unwirksamer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Beweislast für das Erlöschen der Vollmacht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen