Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 172 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
364 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 172 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
364 Entscheidungen
Familienrecht
Zivilrecht Abgeändert
Diebstahl aus Tresor · Arthandlungsvollmacht · Anforderung an die Unterzeichnung der Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Mehrzweckgutschein · Art. 30a und 30b Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung für Maßnahmen der Modernisierung im Gebiet einer …
Badsanierung
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Annahmefrist bei einem Versicherungsvertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beschwerdeführer wenden sich gegen eine Zwischenverfügung des Amtsgerichts Bremen – Grundbuchamt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Erfüllungsort
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsverweigerung · Urlaubserteilung · Abmahnung · Personalakte
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
unzulässiges Teilurteil · fehlender Betriebsratsbeschluss · auszuhändigende Sitzungsniederschrift
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislastverteilung im Rahmen eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Inhaltsanforderungen an eine Abmahnung · Reaktion auf die Abmahnung eines vergleichbaren Verstoßes · Nichtangabe einer verfügbaren Telefonnummer in der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Vergütungsanpassung bei nachträglichen Anordnungen des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben