Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 173 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 173 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
119 Entscheidungen
Zivilrecht
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Die Beschwerdeführer wenden sich gegen eine Zwischenverfügung des Amtsgerichts Bremen – Grundbuchamt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Vertretung der Gesellschaft · Mitteilung der Abberufung eines abwesenden … · Fortbestehen der Vertretungsmacht eines … · Insolvenzverwalter als gutgläubiger Dritter
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftung einer Bank für Zinszusagen eines Filialleiters · Anforderungen an die Annahme einer Anscheinsvollmacht bei … · Anforderung an den guten Glauben an die Wirksamkeit einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats · Zuständigkeit · Arbeitszeitregelung · Ausschluss der Mitbestimmung durch Tarifvertrag
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsgegenklage wegen Inanspruchnahme aus …
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsscheinswirkung bei Erteilung der vorgelegten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Empfangszuständigkeit eines Ehegatten bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Nichtigkeit eines Geschäftsbesorgungsvertrages wegen …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Lohnanspruch · Zeugnispflicht · Kündigungsschutz · Lohnsteuerkarte · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsvertrag · Vergütungsanspruch · Spesenersatz · Mindestlohn · Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsvertrag · Mindestlohn · Spesenabgeltung · Grenzüberschreitende Beschäftigung · Lohnzahlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben