Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 187 BGB – Seite 46
Bürgerliches Gesetzbuch
4.518 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 187 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.518 Entscheidungen
Zivilrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Kartellrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Bezeichnung eines Nektars als Saft sowie Bewerbung eines …
Kartellrecht
Vertretbarkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
zweiwöchige Antragsfrist · Verwertbarkeit von im Ausbildungsverhältnis abgemahnten …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
anrechnungsfähige Dienstzeit · versorgungsfähiges Gehalt
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
§ 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Berechnung der Meldefrist im Fall einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Wirksamkeit bei fehlendem Hinweis auf gerichtliches … · Behandlung der Abmahnkosten als steuerbaren Umsatz und …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Aufforderung zur Mitwirkung · Entzug der fiktiv genehmigten Leistung bei fehlender …
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Anwendungsbereich des § 13 Abs 3a SGB 5 · keine Verlängerung der gesetzlichen Fristen für den … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung · Rücknahme nach § 45 SGB 10
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unterhaltsvorschussgesetz · gemeinsamer Haushalt · Rückforderung · Beweislast · Widerspruchsverfahren
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bereicherungsrechtliche Ansprüche nach Widerspruch
Zivilrecht
"Biggi Bardot" · fehlende Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · Antrag auf Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur …
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht