Bemessung eines Schmerzensgeldes bei einer Knieverletzung
Zivilrecht
Urteile zu § 187 BGB – Seite 47
Bürgerliches Gesetzbuch
4.518 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 187 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.518 Entscheidungen
teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der … · keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
fehlende Festsetzung einer erforderlichen Retentionsanlage …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Einreichung einer Berufungsschrift als elektronisches … · Wiedereinsetzung ohne Antrag
Zivilrecht Berufung verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Ersatzzustellung des Versagungsbescheides …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Vorbeiführen eines Schulwegs an der Spielhalle · Unterschreitung des Mindestabstands
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion · ambulante Liposuktion · Beauftragung des MDK · Fünf-Wochen-Frist
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Fälligkeit zusätzlicher Vergütung bei Sonderwünschen · Verzugsschadenersatz bei Übergabeverzögerungen und …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Erteilung einer weiteren Baugenehmigung nach Eintritt der …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzverwalter · Restwerklohn · Dach-Arbeitsgemeinschaft · Nachunternehmerverhältnis · Insolvenzschuldner
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Form der Rückabwicklung nach einem Autokauf im …
Zivilrecht
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung und Zahlung vorgerichtlicher Abmahnkosten in Anspruch
Zivilrecht
Beginn der Verjährung bei Erwerb einer Beteiligung an einer …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung von einem Schmerzensgeldanspruch wegen …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert