Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 187 BGB – Seite 49
Bürgerliches Gesetzbuch
4.518 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 187 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.518 Entscheidungen
Begrenzung auf erforderliche Leistung · Verwaltungsakt · Wirksamkeit der Genehmigungsfiktion
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine fristgerechte Entscheidung durch Krankenkasse · Genehmigungsfiktion · Versorgung ohne Begrenzung auf Bewilligungsabschnitte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Liposuktion, Mastektomie und Hautstraffung) - Bemessung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachleistungs- und Kostenerstattungsansprüche · Nichtanwendung des § 45 Abs 1 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Anfertigung von Bildaufnahmen mit unkenntlichem Inhalt
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Pflicht zur Geschwindigkeitsreduzierung bei Kindern auf dem … · Anscheinsbeweis gegen den Fahrer · Mitverschulden eines 11-jährigen Schulkindes
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Dauernachtarbeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Zurechnung des Versäumnis einer Büroangestellten · sicherer Herkunftsstaat Ghana
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Versäumung der Antragsbegründungsfrist für die Zulassung …
Berufsrecht Antrag verworfen
Feststellung der Täterschaft in Bezug auf die … · Feststellung der Höhe des durch die Urheberrechtsverletzung …
Zivilrecht Abgeändert
Schätzung der Schadenshöhe nach den Grundsätzen der …
Zivilrecht Abgeändert
Asylverfahren · Fristverletzung · Einreiseverweigerung · Verwaltungsverfahrensrecht · Eilverfahren
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Sozialrecht
Erinnerung gemäß § 23 Abs. 2 RPflG · Rechtsbehelf gegen Beschluss eines Rechtspflegers gemäß § … · Auslegung · Frist
Marken- und Patentrecht Erinnerung verworfen
formelle Anforderungen an die Schriftlichkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zustellung von Verwaltungsakten · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · subsidiärer Schutz · Asylverfahren · Adressangabe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist · erforderliche Pflichtangaben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterschieben von Äußerungen · Verwirkung von Rechten durch längere Untätigkeit des …
Delikts- und Haftungsrecht
Kartenmaterial
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen