Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 188 BGB – Seite 17
Bürgerliches Gesetzbuch
3.251 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 188 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.251 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zweck des § 6 UmwRG · Berücksichtigung eines in Aufstellung befindlichen Ziels …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Begriff der Zulassungsentscheidung · Klagebegründungsfrist · Präklusion · Vorhaben zur Erforschung und Erprobung der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Antrag verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufungszulassung · Fristverfall · VwGO · Begründungsfrist · Zustellung
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wort-/Bildmarke · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · zur Unzulässigkeit des Widerspruchs aus Namensrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Anbringung der Klage bei einer unzuständigen Behörde
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch bei sekundärer Fehlbelegung · Erfordernis der Benennung der konkreten Höhe des … · keine Auslegung anhand der Krankenhausrechnung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Die Antragstellerin wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine asylrechtliche …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
genauer Zeitpunkt der Bekanntgabe des Ablehnungsbescheides … · guter Glaube bei Selbstbeschaffung · Nichtbestehen eines Leistungsanspruches (hier: Kopforthese) … · Zurechnung der Kenntnis bzw grob fahrlässigen Unkenntnis …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen