Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 188 BGB – Seite 23
Bürgerliches Gesetzbuch
3.251 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 188 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.251 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes und die Androhung der Ersatzvornahme
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Berücksichtigung von Schulden oder Verpflichtungen des … · stichtagsgenaue Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen …
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zur Unzulässigkeit des Widerspruchs · fehlende Angaben zum Widerspruchskennzeichen und seinen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ortsübliche Bekanntmachung an unbekannte Betroffene
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1) als Verkäuferin auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zugang des Kündigungsschreibens
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung von Zinsansprüchen · Abbedingung von Ausschlussfristen · Zulässigkeit der Revision
Arbeitsrecht Aufgehoben
Systemwechsel von der Ebene der Steuererhebung zur Ebene … · Keine rückwirkende Anwendung von § 3a EStG bzw. § 7b GewStG … · Antrag ist kein rückwirkendes Ereignis · gesondertes Feststellungsverfahren- Anwendungsbereich des § …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterlassen der Streichung von in einem Formularentwurf … · Fristwahrung bei Übergabe der Vertragsentwürfe an … · Handeln aus Gewinnsicht bei fahrlässigen …
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Vorfestlegung auf bestimmte, nicht zugelassene Privatklinik · kein Kostenerstattungsanspruch bei Kenntnis oder grob … · keine Gutgläubigkeit bei fehlendem Attest der medizinischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht