Urteile zu § 1896 BGB – Seite 13

Bürgerliches Gesetzbuch

776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1896 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

776 Entscheidungen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 15

Beschränkung des Beschwerdegegenstands durch den … · Behandlung eines erstmalig in zweiter Instanz gestellten …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3

keine Übernahme der Mehrbedarfsregelung des § 23 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer unechten bzw echten Rückwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11

Verpflichtung des Heimträgers zur Verwaltung im Rahmen der …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VI. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 25

Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde · Hinwirken auf ordnungsgemäße Vertretung des Klägers

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1

Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig · keine Betreuung unter Einwilligungsvorbehalt zum Zeitpunkt … · eigene Ermittlungen zur Prozessunfähigkeit bzw …

Sozialrecht
LG Dessau-Roßlau 4. Zivilkammer Urteil

Pflicht des mit der Gesundheitsfürsorge befassten Betreuers …

Zivilrecht