Abwägung zwischen der Verfahrensförderungspflicht des FG …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 1896 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1896 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
776 Entscheidungen
Ermessensgerechte Ausgestaltung der § 4 Nr. 16 und Nr. 18 … · Bindung des Gerichts an die von ihm festgestellten …
Steuerrecht
Zivilrecht
Hinsichtlich des Sachverhaltes nimmt die Kammer zunächst Bezug auf den angefochtenen Beschluss des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betreuungsbehördengesetz · Hilfen vor Betreuung · Verwaltungsrechtsweg · Anspruch auf Beratung · Betreuungsbehörde
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit einer erneuten persönlichen Anhörung bei …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entscheidungserheblichkeit der vorgelegten Norm nicht …
Verfassungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit eines konkreten Bedarfs für die Bestellung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Behandlung einer unwirksamen Entscheidung des funktionell … · persönliche Anhörung des Betroffenen im Verfahren auf …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Beschwerde des Betroffenen · Beachtlichkeit des der Unterbringung entgegenstehenden …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Betreuungsverfahren · § 1896 BGB · Willensfreiheit · Sachverständigengutachten · Verfahrensrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · Obdachlosigkeit · Unterbringungspflicht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen