Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1896 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1896 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
776 Entscheidungen
Einholung eines Sachverständigengutachtens
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzung der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatliche Pflicht zum Schutz der Grundrechte anderer … · Zwangsbehandlung bleibt an strikte …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
persönliche Untersuchung des Betroffenen vor Erstattung des … · Voraussetzung der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Absehen von der Anhörung des Betroffenen unter Verweis auf … · Erfordernis erheblicher Vermögensgefährdung · entgegenstehender Wille des Betroffenen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Wegfall der Gefährdungshaftung bei grob verkehrswidrigem … · Prüfung des Ausschlusses der Verantwortlichkeit im Rahmen … · Ausschluss einer freien Willensbetätigung bei schwer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zustellung und Inhalt der Belehrung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erklärung des Rücktritts von einem Erbvertrag gegenüber …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Wirtschaftliche Tätigkeit · Dienstleistungen gegen Entgelt · Art. 2 Abs. 1 Buchst. c und Art. 9 Abs. 1 · Steuerbefreiungen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht
Nichtigkeitsbeschwerde wegen Nichtvorliegens der …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtliche Verhinderung des Vorsorgebevollmächtigten wegen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bei der Betroffenen wurde eine Anorexia nervosa (Magersucht) sowie eine Persönlichkeitsstörung vom …
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Erforderlichkeit der Wiederholung der Anhörung des … · Voraussetzungen für eine Anordnung zur Entscheidung über …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
persönliche Anhörung in Corona-Zeiten
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung bei einer fehlender Deliktsfähigkeit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
erneue Anhörung des Betroffenen bei erkennbarem Widerruf …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Nichtbeachtung einer rechtlichen Betreuung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Prüfung der Geschäftsunfähigkeit von Amts wegen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Familienrecht Aufgehoben